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Der Polit Treff

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cHiChAsMoKa:

--- Quote from: ChaosEnergy on September 21, 2005, 12:21:05 pm ---es ist äusserst unrealistisch das der bundespräsident mal eben den bundestag auflöst..
die aktuelle wahl hat deutschland schon genug geschadet, das ausland lacht sich kaputt, zumal wir jetzt so richtig gegen die wand laufen...

wie kaeme da eine weitere wahl?

...

--- End quote ---

Naja, also Artikel 62 Abs. 4 des GG sagt ja dies:

(4) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.

Die angesprochene Wahl bezieht sich auf die Wahl des Kanzlers von den Abgeordneten~

Die Sache is die, dass es gegenbenenfalls von den Linken abhängen könnte, falls denn die Koalitionsverhandlungen alle scheitern sollten. Gibt es Tolerierungsverhandlungen zwischen den Linken und Rot-Grün so kann es durchaus passieren, dass eine Rot-Grüne Minderheitsregierung an die Macht kommt.
Machen die Linken dabei nicht mit, kann es durchaus passieren, dass keiner der Kandidaten (also Schröder oder Merkel) die Mehrheit erhält. Und dann ist es Sache von unserm Herrn Köhler, denn er muss entscheiden, ob ihm eine relative Mehrheit, falls denn die absolute wieder nicht erreicht wird, was jedoch durchaus realistisch ist, demokratisch erscheint oder nicht.
Jaaa und falls nicht, heißt das neue BTW :D
Und in wiefern das realistisch oder nicht is, da will ich mir kein Urteil drüber erlauben.

@Viper: Also diese Analogie zur eigentlich Realität find ich echt mal gelungen^^ joa und was die Abhandlung mit den Grünen betrifft, nehm ich mir eventuell heut mal Zeit zu oder ich fass mich etwas kürzer und kritisiere sie da, wo sie sich als die Macher ansehen - Ökologie und Energiepolitik. Hab aber auch noch bissel was zu tun, sodass es auch erst im Laufe der nächsten Tage passieren wird, wenn denn der Bedarf und das Interesse daran besteht :)

@Jaws: Ist durchaus richtig, aber dennoch ist die FDP eine kleine Partei, die immer nur Mehrheitsbeschaffer (klingt negativer, als es gemeint ist) war. Und Fakt ist nunmal, dass je stärker eine Regierungspartei ist, desto mehr kann sie durchsetzen. Und mehr Stimmen bedeuten mehr Sitze, was wiederum mehr Stärke bedeutet.

DrowElf:
Die größe einer Partei richtet sich aber nicht danach, wie oft eine Partei mitregiert hat, sondern wie groß oder leider bei der FDP wie klein der mögliche Bereich der Einflussnahme ist. ;)

Da die FDP aber soweit ich mich erinnern kann noch nie eine vergleichbare Position wie jetzt gegenüber der CDU hatte, mal schauen was es bringt. :thumbup:

cHiChAsMoKa:
1990 :rolleyes:

Edit: hm konnt mal wieder nit lesen -.- aber trotzdem war die FDP 1990 besser als diesmal.
Nichts für Ungut~

ChaosEmpire:
aber nicht im verhältniss mein ich..ohne jetzt zu googlen

Ganymed:
also ich finde das gleichnis vom strebsamen fdp wähler etwas sehr überzogen
aber daran sieht man auch wieder leistung ist wichtiger als ein menschenleben

tja ich könnt mich den ganzen tag aufregen aber meist vergesse ichs


unser aussenminister ist schon gegangen(vielleicht kommt er ja wieder)

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